Keine Frau für Frankreich

Ist Frankreich überhaupt für eine Präsidentin reif? Die Frage stellt sich heute nicht, denn Marine Le Pen vertritt nicht die Frauen sondern ihren Clan und besitzt kein eigentliches Regierungsprogramm.

Vor dem ersten Wahldurchgang befanden sich unter den elf Präsidentschaftskandidaten nur zwei Frauen: Die Trotzkistin Nathalie Arthaud, die mit dem winzigen Stimmenanteil von 0,6 % ausgeschieden ist, und Marine Le Pen. Trotz ihrer Qualifikation für die Stichwahl vom nächsten Sonntag dürfte die schlagfertige Präsidentin des Front National dem Favoriten Emmanuel Macron erliegen. Rund 60 Prozent des französischen Stimmvolkes gibt an, für ihn zu stimmen. Schon 2007, als Ségolène Royal nur knapp an Nicolas Sarkozy scheiterte, war Simone de Beauvoirs Feministenland noch nicht für eine Präsidentin reif. Royals Niederlage war vor zehn Jahren nicht auf ihre Vorstellung einer modernen Demokratie zurückzuführen. Der von ihr damals erstmals eingeführte, direkte Austausch mit der Bevölkerung hat Ex-Wirtschaftsminister Macron zur Ausarbeitung seines Regierungsprogramms übernommen. Auch seine Idee, aus dem traditionellen Parteisystem auszubrechen und seine Bewegung „La Marche!“ mit Leuten zwischen der rechten und linken Mitte zu bilden, könnte eigentlich von einer Frau stammen, die bekanntlich von Natur aus lieber auf Kompromisse eingeht als von oben herab ihre Politik diktiert.  Mit der Äusserung „Ich bin Feminist, denn ich glaube an die Andersartigkeit, und die wahre Andersartigkeit für einen Mann ist die Frau“ beweist François Hollandes ehemaliger Berater wohl sein Feingefühl. Doch auch der parteilose Macron hat die Macht an sich gerissen wie es sich Frankreichs Politiker seit Jahr und Tag erlauben.

Seit Royals Popularität kamen Frankreichs Politikerinnen weder bei den Sozialisten noch bei den Konservativen zu einflussreichen Positionen. Zwar besitzt Paris mit Anne Hidalgo eine Stadtpräsidentin, und Lire la suite

Fillon neuer Favorit der konservativen Franzosen

Dank einer unglaublichen Dynamik ist es François Fillon gelungen, Nicolas Sarkozy aus dem Vorwahlkampf zu eliminieren. Der zweitplatzierte Alain Juppé besitzt nur noch wenige Chance, um die Präsidentschaftskandidatur in der Endrunde vom nächsten Wochenende zu gewinnen.

francois-fillon

Fillons Aufholjagd der letzten Tage gleicht seinem Hobby: Der erzkonservative Politiker und Rallyfahrer hat seit der TV-Debatte vom letzten Donnerstag alle überholt. Fast 45 Prozent der konservativen Wähler haben für ihn gestimmt. Der Favorit Alain Juppé holte einen überraschend kleinen Stimmenanteil von 28 Prozent und Nicolas Sarkozy muss mit 22 % aufgeben. « Ich habe meine Werte und Ueberzeugungen verteidigt, habe es aber nicht geschafft, die Mehrheit zu überzeugen », meinte dieser gestern enttäuscht nach der Bekanntgabe der Resultate. Zu seinem Nachteil haben sich rund vier Millionen Franzosen an der Vorwahl um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Konservativen beteiligt. Ein Paradox, denn … Lire la suite

Einmal mehr Sarkozy?

An den nächsten beiden Wochenenden bestimmen die Franzosen ihren konservativen Präsidentschaftskandidaten. Juppé, Sarkozy, Fillon – alle drei Favoriten sind altbekannte Politiker, die alle versprechen, Frankreichs Finanzen, Image und Sicherheit aufzupolieren.

nicolas-sarkozy

Steuersenkungen, massiver Stellenabbau im öffentlichen Sektor, Erhöhung des Rentenalters, Abschaffung der umstrittenen 35-Stundenwoche: Da sich die Regierungsprogramme der sieben konservativen Präsidentschaftsbewerber stark ähneln, werden ihre Charismen sowie ihre Sicherheits- und Immigrationspolitik entscheidend sein. Nur die einzige Frau im Rennen, Ex-Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet, besitzt progressive Ideen, jedoch keine Chancen, den Vorwahlkampf zu gewinnen. Alle drei Favoriten sind Alt-Gaullisten und gehören der von Nicolas Sarkozy neugegründeten Partei Les Républicains (LR) an. Alle drei scheiterten 2012 nachdem … Lire la suite

François Hollande critique les « frappes indiscriminées » côté syrien et russe

img_2760

Le Conseil de défense et de sécurité nationale réuni par François Hollande mercredi 5 octobre a pris connaissance de l’évolution de la menace terroriste sur le territoire national et des actions qui ont été mises en œuvre. Il a examiné les dispositions nécessaires pour adapter les mesures de vigilance et l’emploi des forces de sécurité aux risques identifiés et aux impératifs de protection des citoyens et de des intérêts nationaux.

Le Conseil a également étudié les conséquences de l’action des forces du régime syrien appuyées par l’aviation russe en précisant dans un communique qu’ils mènent des frappes indiscriminées contre la poche d’Alep entraînant des atteintes intolérables aux populations civiles et aux infrastructures hospitalières.

Le Président de la République Française a souligné la gravité de la situation. Il a donné instruction de soutenir l’initiative européenne destinée à apporter dans les plus brefs délais une aide humanitaire aux civils piégés dans Alep. Il a demandé de poursuivre les initiatives diplomatiques, en particulier au Conseil de sécurité des Nations Unies, afin de mettre les responsables de ces atteintes aux populations devant leurs responsabilités et de hâter le retour à une négociation politique sur des bases crédibles.

photo: esther elionore haldimann

Wer kann Marine Le Pen bremsen?

Marine Le Pen zvg Marine Le Pen

Den Franzosen fehlt seit Jahren eine klare politische Linie, die ihnen Marine Le Pen hingegen auftischt. Schluss mit dem Diktat aus Brüssel; dank bewachten Grenzen und einer eigenen Währung will sie Frankreichs Wogen glätten. Nach ihrem Triumpf an den Regionalwahlen im letzten Dezember, kandidiert die FN-Präsidentin nun fürs höchste Amt. Die Rechtsextreme besitzt durchaus Chancen, im Frühling 2017 zur Staatschefin gewählt zu werden. 

„Die Gefahr ist nicht gebannt“, warnte Manuel Valls im letzten Dezember nach dem zweiten Wahlgang der Regionalwahlen. Im Hinterkopf dachte Frankreichs Premierminister bereits an die Präsidentschaftswahlen, die im Frühling 2017 vor der Tür stehen. Wird das Land wieder zittern wie während der Regionalwahlen, als der Front National mit 6, 8 Millionen Stimmen ein Rekordresultat erzielt hat? Zwar gewann der FN schlussendlich in der Stichwahl keine Region dank dem Rückzug der in der ersten Wahlrunde auf dem dritten Platz gelandeten sozialistischen Kandidaten. Die Konsequenzen für François Hollandes sozialistische Regierungspartei sind dennoch bitter: Von Calais bis an die Grenze der Ile-de-France und von der Hochprovence bis ans Mittelmeer besitzen die Sozialisten wegen ihres „republikanischen Rückzuges“ nun keinen … Lire la suite

Fahrplan der Präsidentschaftswahlen Frankreichs

 

drapoFrankreichs Präsident(in) wird in zwei Wahlgängen, am 23. April und 7. Mai 2017 für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt

Wer 500 Unterschriften von Mandatsträgern erhält, kann sich am ersten Wahlgang beteiligen. Nur die beiden erst Platzierten kommen anschliessend in die Stichwahl

Marine Le Pen hat ihre Kandidatur am 8. Februar bekanntgegeben

Seit 2007 führen die Sozialisten ähnlich wie in den Vereinigten Staaten eine öffentliche Vorwahl durch, um ihre(n) Kandidat(in) zu bestimmen. 2007 war es Ségolène Royal, 2012 François Hollande. Dieser gilt als bisheriger Staatschef für eine zweite Amtsdauer als naturgemässer Kandidat. Doch die Sozialisten planen dennoch eine Vorwahl. Es kandidieren insbesondere die Ex-Minister Arnaud Montebourg und Benoit Hamon. Ganz Frankreich rechnet auch mit der Beteiligung von Emmanuel Macron und seiner Bewegung En Marche.

Heiss wird es ebenfalls bei den Bürgerlichen: Sie führen am 20. November 2016 überhaupt zum ersten Mal eine Vorwahl durch, um ihren Präsidentschaftskandidaten zu bestimmen.  Elf namhafte Politiker(innen) – neun Männer und zwei Frauen – haben ihre Beteiligung bereits offiziell bekanntgeben. Bekämpfen werden sich vor allem Altpräsident Nicolas Sarkozy sowie die beiden Alt-Premierminister Alain Juppé und François Fillon. Ex-Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire (50) besitzt kleine Chancen, viel Charme und junges Blut.

Das Phänomen der neuen Hooligans

Während auf dem Fussballfeld um den Europameistertitel gekämpft wird, prügeln sich die neuen Hooligans aus Osteuropa um die Vormachtstellung der Schlachtenbummler Europas.

hooligans marseille dna Photo dna
In den unzähligen Kneipen am Marseiller Hafen trinken viele Fussballfans mehr als ein Bier. Die Engländer blödeln schon vor dem Match Russland-England betrunken herum. Plötzlich tauchen zwischen den lauschigen Pergola jedoch gegen 150 kräftige Russen auf. Die kahlen, tätowierten Muskelprotzen strotzen mit nacktem Oberkörper oder pechschwarzer Kleidung. Sie schlagen sofort die anwesenden englischen Fans kurz und klein, mit Fäusten und Füssen. Mehr als zwei Tausend mobilisierte Polizisten können die halbstündige Schlacht um einen Platz in der Top3 des europäischen Hooliganismus nicht verhindern. Auf solch kühne, brutale Russen waren sie nicht gefasst. Fast hilflos schauen ein paar zu, wie einer ihrer Kollegen am Herz eines verletzten Engländers pumpt. Die Bilanz ist bitter: 34 Verletzte, aber nur 20 Verhaftete und erst noch keine Russen.

Das ist nicht nur eine Blamage für Frankreich als Organisationsland. Der anschliessende Übergriff der russischen Fans in den englischen Block im zwei Kilometer entfernten Stadion Velodrome während des berüchtigten Matches stellt ebenso die UEFA in den Schatten, die solche Bilder gar nicht zeigt. Die von den meisten nationalen Fernsehsendern aus den Stadien übernommenen UEFA-Bilder konzentrieren sich auf das grüne Feld, um dem Ruf des Fussballs als populärem Familiensport nicht zu schaden und keine weiteren Schlachten zu schüren.

Ausserhalb der Stadien steht Frankreich unter Hochspannung. Nach Terroranschlägen, Überschwemmungen und Krawall muss François Hollande während der EM ebenso jetzt den neuen Hooliganismus in den Griff bekommen. „Es handelt sich für Westeuropa um ein neues Phänomen, das seit 1990 in Osteuropa entsteht“, erklärt in Paris der Historiker Sébastien Louis, ein Experte der radikalen Fans in Europa*, der persönlich beim Schlagabtausch zwischen den Russen und Engländern in Marseille anwesend war. Durch eine verstärkte Repression mit Stadium Verbot und dem Hang der englischen Hooligans sich an Raveparties mit Extasy zu berauschen, habe sich die Lage seit den späten 1980er Jahren in Westeuropa eher beruhigt. „Mit dem Berliner Mauerfall und orientierungslosen Jugendlichen hat sich aber die Gewalt in Osteuropa verschärft. Ausserdem bietet die digitale Technik den Hooligans neue Möglichkeiten sich international zu messen und zu versammeln“. In Ungarn, Polen, der Slowakei und vor allem unter den Hooligans der Moskauer Clubs haben sich durchtrainierte Schläger zu nüchtern vorgehenden, strategischen Sportkämpfern profiliert.

Völlig unter sich, trainieren diese Banden während der sogenannten Free Fights im Wald. Solch organisierte Schlägereien entwickelten sich, laut Sébastien Louis, ebenfalls in Deutschland oder der Schweiz. Zwar gelten die Engländer nach wie vor als stärkste Hooligans Europas, doch diesmal wurden sie von den Russen zu Opfern geprügelt. Neu daran ist, dass diese wie eine paramilitärische Einheit vorgehen.

Der Auftrag der Polizisten sei in Marseille nicht die Verhaftung, sondern die Trennung der gewalttätigen Raufbolde gewesen, verteidigt der Polizeigewerkschafter Jean-Claude Deloge seine Kollegen. Die Russen sind den Franzosen zuerst durch die Latte gegangen, weil diese, extrem gut organisiert, wieder blitzschnell in den vielen, kreuzartig angelegten Gassen des Marseiller Hafens verschwunden sind. Diese besondere Lage habe ihr Einzingeln verunmöglicht. Trotzdem sah es aus, als sei die französische Polizei völlig überfordert. Ginge es nicht um Leben und Tod, könnte man es ihr nicht einmal verübeln. Klar sind Frankreichs Ordnungshüter erschöpft, denn Polizei und Armee kämpfen tagtäglich an allen Fronten: Nicht nur potentielle Terrorziele müssen ständig bewacht werden. Seit Wochen wüten ebenso anarchistische Randalierer jeweils während der Demonstrationen der Gewerkschaften gegen das Arbeitsgesetz. Seit diese ein Kinderspital in Paris beschädigt haben, bewilligt Hollande nur noch Demonstrationen in einem kurzen, hochbewachten Rundgang.

Auch was den Fussball betrifft, reagierte Frankreich schlussendlich zielstrebig: Vor dem Spiel England-Wales in Lens wurden alle Schulen und Läden geschlossen; der Alkoholverkauf ausserhalb der Lokale ist seit Marseille verboten, was allerdings als nutzlos erscheint, denn die Russen waren nüchtern. Auch das ist unter Hooligans neu. Mehrere Hundert Personen wurden inzwischen verhaftet. „Identifizieren und ausweisen“, heisst  laut Regierungssprecher Stéphane Le Foll die Devise. Dank der Ueberwachungskameras konnten schliesslich 43 in Marseille wütende Russen identifiziert und in einem Car verhaftet werden. Drei wurden zu unbedingten Gefängnisstrafen verurteilt. Sie und weitere 20 Russen werden ausgeschafft. Darunter der Rädelsführer ultrarechter Fangruppen Alexander Schprygin alias „Komantscha“ , dem Beziehungen bis zum Kreml nachgesagt werden.

Moskau hat derweil eher pikiert reagiert: Zwar verurteilte Russlands Sportminister Witali Mutko „das schlechte Verhalten“ der russischen Fans. Nach der Verhaftung der 43 Landsleute im Car bei Cannes wurde der französische Botschafter in Moskau allerdings ins Aussenministerium zitiert. Dort warnte Aussenminister Sergei Lawrow vor der „Verschlimmerung der franko-russischen Beziehungen durch das Schüren antirussischer Gefühle“. Die virilen Prügeleien seiner Landsleute hätte er „auf zivilisierte Weise“ geklärt haben wollen.
*) Co-Autor des Buches „Soutenir l’équipe nationale“, Verlag Université Bruxelles

Das Phänomen der neuen Hooligans wurde ebenfalls in den Druckausgaben von SONNTAG und DOPPELPUNKT veröffentlicht

Im Brennpunkt: Frankreichs Muslime rufen zur Einheit auf

Unschuldig gedemütigt fühlen sich Frankreichs Muslime nach den blutigen Terroranschlägen in Paris. Wie alle haben sie Angst vor weiteren Attentaten, aber auch Angst vor Diskriminierung und Beschimpfung. Obwohl sich Muslimen unter den Opfern befinden, ist es bereits zu tätlichen Angriffen gekommen. Das war ein Ziel der Terroristen: Die Bevölkerung gegeneinander aufwiegeln, um die Demokratie ins Wanken zu bringen.

„Eine Frau hat mir ins Gesicht gespuckt“, flüstert Rachida beschämt auf dem Markt im arabischen Viertel bei der Metrostation Couronnes. Nicht nur wegen des strömenden Regens erledigt die vierzigjährige Muslimin ihre Einkäufe blitzschnell. Wie alle Franzosen hat sie Angst vor weiteren Anschlägen. Das Gesicht vorn übergeneigt fürchtet sie sich auch davor, eines Tages aus Frankreich ausgewiesen zu werden. Dabei sei sie doch in Frankreich geboren, eine Hiesige. Tatsächlich hat François Hollande am Montag nach den Anschlägen vor den versammelten Parlamentariern eine Änderung der Verfassung angedeutet, die ins Auge fasst, im Land geborenen Doppelbürgern die französische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Damit sind allerdings die Terroristen gemeint. Ausserdem bezweifeln Verfassungsspezialisten, dass eine solche Massnahme mit dem Grundrecht auf Gleichheit aller Franzosen vereinbar wäre. „Wir haben mit den Terroristen nichts zu tun. Das sind keine Menschen, sondern Barbaren“, betont Taoufik, Geschäftsführer eines Internetcafés im gleichen Viertel. Die gut informierten Parisiens machten klar den Unterschied zwischen den radikalisierten Terroristen und der muslimischen Gemeinschaft, beobachtet er.

In der Provinz ist dies nicht überall der Fall. Seit den Attentaten vom 13. November ist es… Lire la suite

Ségolène Royal geniesst die neue Macht

Wie eine First Lady empfängt sie an François Hollandes Seite das spanische Königspaar im Elyseepalast. Ob an der UNO in New York, während einer Staatsvisite in Marokko oder der Eröffnung des Musée de l’Homme in Paris, nie fehlt Umweltministerin Ségolène Royal. Seit Hollande offiziell als alleinstehend gilt, geniesst seine Ex-Lebenspartnerin ihre neue Macht. Und der Präsident ihre Komplizenschaft.

Meeting_Royal_2007_02_06_n7
„Ich zähle auf Euch, damit Ihr Eure Initiativen beschleunigt“, ruft Ségolène Royal strahlend all den Vertretern aus Frankreichs Regionen zu, die sich an diesem Montagmittag ins Umweltministerium in Paris begeben haben. Adrett in einen Hosentailleur mit Leopardenmuster gekleidet, zeichnet die 62jährige die besten ökologischen Projekte mit je 500 000 Euros aus, damit „die Territorien vorankommen, das Land vorankommt, der Planet vorankommt“. Trotz ihrer legendären, schwarzen Pumps mit Spitzabsatz sorgt Frankreichs charmanteste Politikerin für Tempo. Kaum war ihr Gesetz zur Energiewende verabschiedet,… Lire la suite

François Hollande – sympathisch aber unpopulär wie kein anderer

Mit dem volksnahen, jovialen François Hollande zog im Mai 2012 ein « normaler » Mensch in Frankreichs Präsidentenpalast. Der Sozialist rief eine « mustergültige Republik » aus, versprach eine tadellose Staatsführung und bezeichnete die Finanz als seinen grössten Feind. Zwei Jahre und einen Sommer später herrscht jedoch unter den vergoldeten Decken des Elysees Katerstimmung. Die grossen Worte liegen wie Scherben auf dem weinroten Spannteppich. Die Zwischenbilanz ist grausam : Der sympathische Staatschef ist zum unpopulärsten Präsidenten seit Charles de Gaulle abgesunken. Warum befürworten nur etwas mehr als zehn Prozent der Franzosen Hollandes Politik ? Nur gerade 4 Prozent der Bevölkerung wünschen noch, dass er 2017 für eine zweite Amtszeit kandidiert. Eine Zwischenbilanz.

IMG_2838

copyright esther haldimann

«Ich bin stolz, neue Hoffnung zu entfachen » ruft François Holland am 6. Mai 2012 über den Dorfplatz von Tulle. Sein Gesicht strahlt. Heisrig klingt seine Stimme, so laut muss der Sozialist sprechen, um die Freudesrufe zu übertönen. Soeben haben ihn 51,1 % der französischen Stimmbürger zum neuen Präsidenten erkoren. 19 Jahre sind verstrichen seit der letzte sozialistische Präsident, François Mitterand, das Elysee verlassen hat. Hier im Hauptort der Corrèze am Rande des Massif Centrals vertrat der in Nordfrankreich und Paris aufgewachsene Städter als Departementspräsident jahrzehntelang das Landvolk. Das einzigartige Moment der Verbundenheit von Tulle ist  jedoch nur von kurzer Dauer sein, denn die jubelnde Menge überhört Hollandes Hauptziele : « Sanierung der Produktion » und « Reduktion des Staatsdefizites ». Ohne die Präsenz seiner Parteikameraden, ohne « seine » Frauen und ohne seine vier Kinder singt der 6Ojährige nur wenige Stunden später allein in Paris die Marseillaise auf der Bühne der Place de la Bastille. Allein wird er auch regieren. Nie werden die anderen wissen, was er wirklich denkt.

Unkundige Kommunikation und Pech

Bereits am Tage der Machtübergabe ist sein « peuple de France » perplex. Obwohl … Lire la suite